SP14Weitere Systematisierung der Klimawirkungsprüfung von Beschlussvorlagen

Die Stadt Konstanz hat mit der Abfrage zu „Auswirkungen auf den Klimaschutz“ in ihren Beschlussvorlagen bereits eine Prüfung zur Klimarelevanz städtischer Vorhaben eingeführt (siehe Kapitel 8.2). Derzeit wird die zweistufige Abfrage dezentral von den BearbeiterInnen der jeweiligen Ämter ausgefüllt. In der praktischen Umsetzung wird bei der Abfrage teils trotz Klimaschutzauswirkungen „Nein“ angekreuzt und keine weitere Begründung gegeben. In diesen Fällen verfehlt die Klimarelevanzprüfung ihre Wirkung: erstens, eine generelle Sensibilisierung zu den Klimaauswirkungen der Beschlüsse zu ermöglichen und zweitens, alternative Handlungsoptionen zu prüfen und zu beurteilen.

Es wird daher empfohlen, den BearbeiterInnen zusätzliche Unterstützung bei der Beantwortung der Abfrage zur Klimawirkung zu geben (z.B. durch die in Besetzung befindliche Klimaneutralitätsstelle). Ziel ist, dass die Klimarelevanzabfrage in Beschlussvorlagen künftig weniger häufig mit „Nein“ beantwortet wird und stattdessen eine Begründung zur Klimawirkung der Beschlüsse und zu geprüften Alternativen erfolgt. Der Begründungstext kann auch dazu dienen, bestehende Klimaschutzmaßnahmen im betroffenen Bereich aufzuzeigen oder darauf hinzuweisen, welche Maßnahmen noch fehlen. Die Klimawirkungsprüfung hilft also auch, Bereiche zu identifizieren, in denen Klimaschutz noch nicht bzw. nicht ausreichend berücksichtigt wird.